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ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG /
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
1.
Verbindlichkeit
a)
Diese Verkaufsbedingungen gelten für den gesamten
Geschäftsverkehr zwischen
uns, Schacht eService, Inh. Diethelm Schacht, Im Hägen 15,
38524 Sassenburg
(nachfolgend Schacht eService) und
dem
Käufer. Daneben gelten nur solche besonderen Vereinbarungen in
den jeweiligen
Aufträgen, die von uns schriftlich bestätigt worden
sind. Abweichungen hiervon
bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen
Bestätigung.
Ein
Verzicht auf dieses Formenfordernis ist nur schriftlich
möglich.
b)
Durch die Annahme der Ware verzichtet der Käufer auf seine
eigenen
Einkaufsbedingungen.
c)
Im Zweifel werden bei sich widersprechenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
des Verkäufers und Käufers nur die sich konkret
widersprechenden Klauseln
unwirksam; im Übrigen bleiben der Vertrag und diese Verkaufs-,
Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen wirksam.
2. Angebote
Die
Darstellung des Sortiments von Schacht eService im Internet, stellt
kein
Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde
gibt durch eine Bestellung
im Online-Shop, per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches
Kaufangebot an
Schacht eService ab. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der
Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der
richtigen und
rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer. Dies gilt nur
für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Schacht eService zu vertreten
ist.
3.
Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen für Verbraucher*
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Schacht
eService
Inh. Diethelm Schacht
Im Hägen 15
D-38524 Sassenburg
Fax: 03212 - 1344693
eMail: service@werkzeug-und-technik.de
Dieses
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die wir auf
Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf
Ihre
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die
auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind.
Widerrufsfolgen:
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
* Sofern hier von
Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche
Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen,
selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Dagegen
sind Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige
Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen
oder freiberuflichen
Zwecken bestellen.
4. Lieferzeit
a)
Wir bemühen uns die bestellte Ware unverzüglich
auszuliefern. Wir versenden
Artikel in der Regel innerhalb von 2-10 Werktagen nach Bestellung, bzw.
nach
Eingang der Vorkasse und endgültiger Klarstellung der
technischen Rückfragen.
Die Lieferung dauert längstens 14 Tage. Auf evtl. abweichende
Lieferzeiten
weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Schadenersatzansprüche sind in
jedem Falle ausgeschlossen. Treten unvorhergesehene Ereignisse ein,
gleichgültig ob bei uns oder unserem Unterlieferanten,
können sich die
genannten Lieferfristen verlängern.
b)
Im Falle höherer Gewalt sind wir nach unserer Wahl berechtigt,
vom Vertrag
zurückzutreten, ohne schadensersatzpflichtig zu werden. Zur
höheren
Gewalt zählen auch behördliche
Maßnahmen, Lieferstörungen und Störungen
auf dem Transportwege.
5. Preise
a)
Alle Preise verstehen sich in Euro ab Lager ausschließlich
Verpackung- und
Versandkosten, inklusive Mehrwertsteuer.
b)
Preise für Waren, die später als 8 Wochen nach
Auftragsbestätigung ausgeliefert
werden, gelten stets als freibleibend. Berechnet wird in solchen
Fällen der am
Tage der Auslieferung gültige Preis unter
Berücksichtigung zwischenzeitlicher
Kostenänderungen.
c)
Bei nachträglicher Einführung oder Erhöhung
von Steuern, Zöllen, Beiträgen oder
anderen öffentlichen Abgaben, welche die Waren oder ihre
Versendung betreffen,
sind wir berechtigt, diese dem Käufer ohne
Berücksichtigung der in Ziffer 4.b)
genannten Frist (acht Wochen) in Rechnung zu stellen.
6. Zahlung
Die
Ware ist ausschließlich per Vorkasse zu bezahlen. Es sei
denn, es ist eine
andere Zahlungsart bei dem jeweiligen Artikel angegeben oder mit dem
Kunden
ausdrücklich vereinbart worden.
7. Versand
a)
Bei Verbrauchern* geht die Versandgefahr der verkauften Ware beim
Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher
oder einen von ihm
bestimmten Empfänger über. Dies gilt
unabhängig davon, ob der Versand
versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern* geht dies mit der
Übergabe,
beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur
oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt auf den
Unternehmer über.
* Sofern hier von
Verbrauchern die Rede ist, sind dies
natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht
einer
gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen
Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen sind Unternehmer natürliche oder juristische
Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen,
selbständigen oder
freiberuflichen Zwecken bestellen.
b)
Sofern der Käufer keine Anweisungen erteilt, sind wir zur Wahl
des
Transportweges berechtigt.
8.
Gewährleistung
Die
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.
Eigentumsvorbehalt
Alle
gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum von
Schacht eService. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf
verarbeitete
Gegenstände und im Falle der
Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung
(verlängerter
Eigentumsvorbehalt).
10. Datenschutz
Gemäß
§ 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf
aufmerksam, das die
im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels
einer EDV-Anlage
gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
Verantwortliche
Stelle für die Datenverarbeitung ist Schacht eService,
Diethelm Schacht, Im
Hägen 15, 38524 Sassenburg,
Geschäftsführer: Diethelm Schacht. Weitere
Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.
a) Verwendung
Wir
verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und
Abwicklung Ihrer
Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre
E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke
genutzt, bis Sie
sich vom Newsletter abmelden. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an
das mit
der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung
der
Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung
von
Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre
Zahlungsdaten ggf.
an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige
Dritte oder
eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger
Abwicklung des
Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten
für die weitere
Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen
Vorschriften gelöscht.
b) Sicherheit
Wir
sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und
organisatorische Maßnahmen gegen Verlust,
Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder
Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz
regelmäßiger Kontrollen
ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht
möglich.
c) Auskünfte
Sie
haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie
ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser
Daten. Bei
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten,
bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung
von Daten wenden Sie sich
bitte an: service@werkzeug-und-technik.de oder senden Sie uns Ihr
Verlangen per
Post oder Fax.
11. Allgemeine
Bestimmungen
a)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam
sein, so
wird die Wirksamkeit der übrigen dadurch nicht
berührt.
b)
Diese Verkaufsbedingungen wie auch die einzelnen Verträge
unterliegen deutschem
Recht. Ist im Einzelfall zwingendes ausländisches Recht
anwendbar, dann sind
diese Verkaufsbedingungen so auszulegen, dass sie unserem
wirtschaftlichen und
unserem Sicherungsbedürfnis so weit wie möglich
entsprechen.
c)
Erfüllungsort ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von
Schacht
eService.
d)
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts
oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder
keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz
ins
Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht
bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz von Schacht eService.
Stand
Juni 2010
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- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
Anbieterkennzeichnung:
Schacht
eService
Inh. Diethelm Schacht, Einzelunternehmer
Im Hägen 15
38524 Sassenburg
Telefon: 05379-980074
Mobil: 0151-15434915
Telefax: 03212-1344693
E-Mail: service@werkzeug-und-technik.de
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gegebenenfalls Gegenklage
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